Straffrei durch Selbstanzeige

Ihr Leitfaden für eine erfolgreiche strafbefreiende Selbstanzeige beim Finanzamt

Vorsicht bei Schwarzgeld im Nachlass - Erben müssen schnell handeln!

Auch in einem Erbfall besteht die Gefahr für Erben, sich der Steuerhinterziehung strafbar zu machen. Dabei schützt auch hier Unwissenheit nicht vor Strafe. Wer als Erbe Schwarzgeld im Vermögen hat, muss mit einem Strafverfahren rechnen. Die Steuerfahndung ist entsprechend auf diese Konstellationen vorbereitet. Erben sind daher gut beraten, den Nachlass auf Schwarzgeld zu untersuchen. Bei einem diesbezüglichen Fund ist dies unverzüglich den zuständigen Behörden zu melden.

Ein Erbe tritt mit allen Rechten, aber auch Pflichten in die Fußstapfen seines Erblassers. Dabei kann der Erblasser nicht nur Vermögen, sondern auch Schulden erben. Insbesondere aber kann der Erbe auch Schwarzgeld des Erblassers erben, das der Erblasser vor dem Fiskus unversteuert verborgen hat. Zwar ist ein Erbe oder auch eine Erbengemeinschaft nicht für eine vom Erblasser begangene Steuerhinterziehung verantwortlich, allerdings müssen solche Schwarzgelder dem Fiskus unverzüglich gemeldet werden. Wird eine solche Meldung unterlassen beziehungsweise zu spät abgegeben, macht sich auch der Erbe beziehungsweise jeder einzelne Erbe einer Erbengemeinschaft der Steuerhinterziehung strafbar. Oft denken Erben aber überhaupt nicht an solche Konstellationen und schlittern in ein Steuerstrafverfahren arglos hinein. Für den Staat spielt dies aber keine Rolle, da der Erbe insoweit eine Pflicht hat, die Herkunft des Vermögens, insbesondere bei Anhaltspunkten, genau zu überprüfen. Wenn Erben es in solchen Fällen billigend in Kauf nehmen, dass sich eventuell auch unversteuertes Vermögen im Nachlass befindet, dann machen sie sich eindeutig strafbar. Der Fiskus kennt hier keine Gnade. Hohe Geld- und Gefängnisstrafen können die Folge sein. 

Die Selbstanzeige ist in solchen Fällen auch für Erben das Mittel der Wahl, um die Belastung eines Strafverfahrens und die noch schlimmere Belastung einer am Ende erfolgenden Bestrafung durch empfindliche Geldstrafen und Freiheitsentzug zu vermeiden. Über die Selbstanzeige besteht für die Erben hier der Weg in die Steuerehrlichkeit, der vom Staat mit Straffreiheit belohnt wird. 

Erhöhte Anforderungen stellt in der Praxis diesbezüglich eine Erbengemeinschaft dar. Hier muss eine konzertierte Selbstanzeige erfolgen, um für alle Erben auch die Begünstigung durch Straffreiheit zu ermöglichen. Sollte lediglich ein Erbe der Erbengemeinschaft eine Selbstanzeige stellen, so ist sie für andere nicht mehr straffrei. Deren Steuerhinterziehung gilt damit als entdeckt, was eine strafbefreiende Selbstanzeige automatisch sperrt. 

Selbstanzeigen in Erbfällen, zudem in Erbengemeinschaftsfällen, sind sehr komplex. Es müssen verschiedene Parameter berücksichtigt werden, die zudem nicht nur einzeln, sondern auch im Verbund aufeinander abgestimmt werden. Auch ist auf eine rechtzeitige, vollständige und formal richtige Selbstanzeige zu achten. Im Rahmen der Vollständigkeit muss dabei ein Zeitraum von zehn Jahren von der Selbstanzeige erfasst sein. Die Berechnung dieses Zeitraumes mit Beginn, Dauer und Ende der Frist ist eine Wissenschaft für sich, die nur im jeweiligen Einzelfall ermittelt werden kann. Die Komplexität einer Selbstanzeige kann daher in Erbschaftsfällen noch wesentlich erhöht sein, als sie ohnehin schon aufgrund der erheblichen Komplexität des Rechtsinstituts ist. 

THOWA-Tipp: Selbstanzeigen in Erbschaftsfällen erweisen sich häufiger als schwieriger, als sie ohnehin in "normalen" Fällen schon sind. Es ist daher dringend davon abzuraten, solche Selbstanzeigen mittels vorgefertigter Musterformulare oder etwa auch auf eigene Faust und ohne versierten Berater zu erstellen. Die Gefahr, dass solche Selbstanzeigen fehlerhaft sind und damit die Selbstanzeige keine strafbefreiende Wirkung entfalten kann, ist immens. Wer auf der sicheren Seite sein will, der sollte einen Experten im Bereich der Selbstanzeige zu Rate ziehen und einen ausgeklügelten Plan für seinen Einzelfall erarbeiten lassen. Nur so ist gewährleistet, dass alle notwendigen Informationen vorhanden und eine zutreffende steuerliche, strafrechtliche und steuerstrafrechtliche Bewertung des Sachverhaltes erfolgen kann. So kann dann am Ende auch die Selbstanzeige, die lege artis erstellt wurde, ihre gewünschte strafbefreiende Wirkung entfalten.