Straffrei durch Selbstanzeige

Ihr Leitfaden für eine erfolgreiche strafbefreiende Selbstanzeige beim Finanzamt

Welche Konsequenzen hat die Selbstanzeige für das Strafverfahren

Steuerhinterziehung ist eine Straftat, die mit Geld- und Freiheitsstrafe verfolgt wird. Die Selbstanzeige hat, wenn sie wirksam erstellt wurde und die sonstigen gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, strafbefreiende Wirkung. Die Verhängung einer Geld- oder Freiheitsstrafe ist damit ausgeschlossen.

Als persönlicher Strafaufhebungsgrund verhindert die Selbstanzeige im Strafverfahren daher, dass der Steuerpflichtige wegen einer Steuerhinterziehung mit einer Geld- oder Gefängnisstrafe belegt wird. Auf andere steuerrechtliche oder außersteuerrechtliche Straftaten hat die Selbstanzeige aber keinen Einfluss; wirkt dort also nicht strafbefreiend. Und zwar auch dann nicht, wenn die Steuerhinterziehung tateinheitlich mit anderen Steuerstraftaten, Wirtschaftsstraftaten oder Straftaten allgemeiner Art zusammentrifft. Eine knifflige Situation kann sich daraus ergeben, dass  die Finanzbehörden durch die Selbstanzeige auch von anderen Straftaten erfahren, auf welche die Selbstanzeige nicht anwendbar ist. Der Steuerpflichtige ist hier grundsätzlich durch das Steuergeheimnis davor geschützt, dass die Finanzbehörden ihr Wissen an andere Behörden, insbesondere die allgemeinen Strafverfolgungsbehörden, weitergeben. Für nicht steuerliche Straftaten sollen die Finanzbehörden wohl nach herrschender Meinung zur Verschwiegenheit verpflichtet sein.

THOWA-Tipp: Bei der Erstellung einer steuerlichen Selbstanzeige sind alle Konsequenzen und Wechselwirkungen zu bedenken. Während die richtig erstellte Selbstanzeige bezüglich der Steuerhinterziehung strafbefreiend wirkt, kann sie bezüglich anderer Straftaten umgekehrt strafbegründend wirken. Die strafrechtlichen Konsequenzen können den Steuerpflichtigen dann im Ergebnis härter treffen als es bei fehlender Selbstanzeige der Fall wäre. Auch hier ist absolute Genauigkeit im Rahmen der Risiko-Analyse notwendig. Einmal mehr ist hier Genauigkeit im Detail gefragt. Denken Sie immer an die THOWA-Devise: "The small things count".