Straffrei durch Selbstanzeige

Ihr Leitfaden für eine erfolgreiche strafbefreiende Selbstanzeige beim Finanzamt

Ermittlungsmöglichkeiten der Steuerfahndung bei Banken

Einer der großen Ansatzpunkte der Ermittlungstätigkeit der Steuerfahndung sind die inländischen Banken. Dabei können sich die Ermittlungen sowohl gegen die Bank selbst als auch gegen Mitarbeiter der Bank richten. Die inländische Bank kann aber auch Dritter sein. Das ist der praktisch relevanteste Fall.

Dritter im Rahmen der Ermittlungen wegen Steuerhinterziehungen sind inländische Banken dann, wenn sich das Steuerfahndungsverfahren nicht gegen die Bank selbst, sondern gegen eines ihrer Bankkunden richtet und auch kein Mitarbeiter der Bank als Beschuldigter in diesem Verfahren angesehen wird. In solchen Verfahren steht der Kunde der Bank im Visier des Interesses der Fahndungsermittlungen. Die Bank hat in solchen Verfahren die Funktion als Informationsbeschafferin. 

THOWA-Tipp: Immer wieder wird gegen solche Ermittlungen der Steuerfahndung eingewendet, dass diese aufgrund des Bankgeheimnisses rechtswidrig seien. Dabei verkennen die Befürworter dieser Auffassung aber, dass das Bankgeheimnis lediglich durch die privatrechtliche Vereinbarung und Geschäftsbeziehung zwischen Bank und ihrem Bankkunden besteht. Die öffentlich-rechtlichen hoheitlichen Befugnisse der Steuerfahndung sind in diesem Fall stärker und setzen sich gegen dieses Bankgeheimnis durch. Das Bankgeheimnis besteht also nur zwischen den privatrechtlichen Vertragspartnern Kunde und Bank, nicht zwischen dem steuerpflichtigen Kunden und dem Staat oder zwischen der Bank und dem Staat. Daher darf niemand darauf vertrauen, dass die Banken aufgrund des Bankgeheimnisses zur Verschwiegenheit gegenüber den Behörden verpflichtet sind und deshalb auch keine Kundendaten preisgeben. Erstens ist dies nicht der Fall und zweitens sind die inländischen Banken sogar darauf eingerichtet, mit den Behörden zu kooperieren.